DSGVO: So viel Panik für nichts Neues – und warum es trotzdem ein grundlegendes Problem gibt

Je näher der 25.05.2018 kommt, desto aufgeregter wird die DSGVO, also die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung, diskutiert. Die Punkte darin, welche normale Website-Betreiber betreffen, sind jedoch altbekannt: sie sind schon lange deutsche Gesetzgebung; das wurde nur bislang weitestgehend ignoriert. Ein einfaches „weiter so“ wäre aber aus meiner Sicht nicht sinnvoll, da es ja tatsächlich diverse Probleme gibt. […]

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Rechner, Smartphones und IoT-Devices: Für ernstzunehmende Gewährleistungen

Eine Reihe an Herstellern optimiert zunehmend ihre Ware darauf, dass der Kunde nur kurz etwas davon hat und bald neu kaufen muss. Bei elektronischen Geräten wie Laptops, Smartphones oder IoT-Devices ist dies im extremen Maße verbreitet. In diesem Artikel möchte ich darauf eingehen, wo die Hersteller ansetzen und was man politisch dagegen tun könnte. Unterteilen […]

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Über den Unsinn der Darstellung absoluter Wählerwanderungen

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern gibt es wieder diese Grafiken, in denen Wählerwanderungen dargestellt werden. Aussage: so-und-so viele Tausend Wähler der Partei XY haben nun Partei YZ gewählt. Besonders stark geteilt wird die Wählerwanderung zur AfD, und darauf basierend Schuldzuweisungen aller Art gemacht. Das ist aus mehreren Gründen falsch. Relative statt absolute Zahlen Wäre es einerseits […]

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Nicht in meinem Namen!

Ich habe es getan: Ich bin aus der Kirche ausgetreten. Die Hintergedanken dazu möchte ich hier einmal darlegen. Gläubig war ich noch nie. Man ist da halt irgendwie reingewachsen, und die evangelische Kirche hat in meiner Jugend nie dafür gesorgt, dass ich groß darüber nachgedacht habe. Ich habe also das ganz normale Programm mitsamt Konfirmation durchgespult. Ein […]

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Linksammlung für CeBIT-Vortrag

Unter der Überschrift „The digital citizen: Examples for E-Democracy in Germany“ habe ich am 18.03. auf der CeBIT einen Vortrag über eGovernment, OpenData und insbesondere Politik bei Uns gehalten. Den Vortrag hierzu kann man hier herunterladen. Außerdem hier einige weiterführende Links. Politik bei Uns Die Webanwendung Politik bei Uns bereitet die Dokumentation der Stadt bürgerfreundlich auf […]

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Piraten: Roboter statt Menschen?! Ein Rant.

Vorweg: Ich mag die Piraten. Auch wenn ich selbst kein Pirat bin, sondern bei den Grünen aktiv bin. Die Parteien sind einer der spannendsten politischen Projekte unserer Zeit, und ich schätze viele Piraten inhaltlich wie persönlich. Aber manchmal … manchmal machen es einem die Piraten echt schwer. Die letzten Tage gehörten da wohl zu. Partei! Partei! Partei! […]

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Eine offene Schnittstelle für das Wurzelwerk

Am vergangenen Wochenende trafen sich ca. 40 Menschen aus ganz Deutschland zu einem Thema, was auf dem Blick erst einmal eine rein technische Frage ist – die interne Plattform der Grünen, das Wurzelwerk. Auf dem zweiten Blick steckt aber viel mehr hinter – es ist die Frage, wie wir innerparteliche Demokratie mit all ihren Aspekten […]

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Warum ich als Nichtraucher E-Zigaretten behalten möchte

Es könnte der Schrecken der Tabackindustrie werden: E-Zigaretten erfreuen sich seit etwa drei Jahren zunehmender Beliebtheit. Vollundige Versprechen werden gemacht, die Zigarette sei absolut unschädlich und letztlich jedem zu empfehlen. Doch plötzlich gibt es Gegenstimmen: Die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens warnte vor E-Zigaretten und ordnete diese als Arzneimittel ein. Darauf folgte viel Kritik von Seiten der […]

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Antrag zur Grünen BDK 2011 in Kiel: Vom Wurzelwerk zur Blumenwiese: Internetgestützte Basisdemokratie weiterentwickeln!

Dieser Antrag wird initiiert durch die AG Datenschutz und Bürgerrechte auf der Grünen BDK BDK 2011 in Kiel besprochen werden: Vom Wurzelwerk zur Blumenwiese: Internetgestützte Basisdemokratie weiterentwickeln! Wir möchten hier auf dieser BDK zur Gründung eines offenen und transparenten Expert*innen-Teams aufrufen, welches mit Unterstützung der Bundesgeschäftsstelle Konzepte für internetgestützte Basisdemokratie und Wissensmanagement entwickelt. Basisdemokratie – […]

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Ablehnung vs. Nicht-Zuzustimmung – Transparenz im Wortgeflecht

Einige aufmerksame Leser haben bereits bemerkt, dass die Grünen NRW (und nicht nur wir) öfters zwischen den Begriffen „Ablehnung“ und „Nichtzustimmung“ wechseln. Wechselnde Sprachregelungen Zunächst der Beschluss der LAG Medien: Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien kommt deshalb zu dem Schluss, dass der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag allen Anforderungen nicht gerecht wird und deshalb nicht in Kraft treten darf. Der Landtagsfraktion […]

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