Der Antrag des Grünen KV Bochum für den Landesparteirat wurde modifiziert und einstimmig bei wenigen Enthaltungen verabschiedet. Hier die beiden Versionen: Alte Version Neue Version Modifiziert wurden Forderung 1) und 2). Hier die alten beiden Punkte: 1) Es wird den Landtagsabgeordneten empfohlen, die Ratifizierung des JMStV abzulehnen. Eine Ratifizierung mit den Stimmen der Fraktion Bündnis […]
Kategorie: Politik
JMStV-Entscheidung in NRW – die Anhörung
Endlich war es soweit. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wurde im neuen Parlament ebenfalls ausgiebig und detailliert diskutiert. Wie kam es dazu und warum war es nötig? Nun, begonnen hat alles mit der Feststellung, dass der bestehende JMStV kaum eine reale Bedeutung hat. Bis auf eine Abmahnwelle unter deutschen Softpornoherstellern gab es nicht allzu große Resultate. Das ohnehin […]